Ist das Parken von Autos auf dem Gehweg erlaubt?
Oder wann darf der Anzeigenhauptmeister die Polizei informieren? Von Dr. Thomas Schulte mit Valentin Schulte, Berlin Das Abstellen von Fahrzeugen auf Gehwegen ist ein häufiges Problem in städtischen Gebieten, das rechtliche und praktische Fragen aufwirft. Nach § 12 Abs. 4 StVO ist das Parken auf Gehwegen grundsätzlich verboten, es sei denn, es wird ausdrücklich durch […]
Die 7 Geheimnisse zur Edelmetall-Lagerung und Prospektpflicht
Edelmetall-Lagerung – Prospektpflicht: Ja oder Nein? Von Dr. Thomas Schulte und Dr. Peter Riedi Die Preise steigen und steigen. Der Hunger der Menschheit nach Metallen kennt aufgrund ihrer Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung hier keinen Stopp. Deshalb sind Edelmetalle wie Gold, Silber, Platin oder Palladium auch als Anlagemodelle gefragt. Die Prognosen für 2025 deuten auf […]
Reputationsrecht – Bussgeld gegen Betreiber – private Opfer von Hetze nicht schutzlos
Die Opfer von Hetze und Straftaten empfinden ihre Position häufig als problematisch und frustrierend. Ausländische Großkonzerne bilden eine Übermacht, sind juristisch nur schwer greifbar und das Verfahren rund um Telegram zeigt, dass selbst die Bundesrepublik Deutschland sich komplexen Herausforderungen stellen muss.
